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IPEX
Interparlamentarischer EU-Informationsaustausch

IPEX (Interparliamentary EU information eXchange) ist eine Plattform für den Informationsaustausch unter den nationalen Parlamenten sowie zwischen den nationalen Parlamenten und dem [|Europäischen Parlament] bezüglich EU-Themen, vor allem im Lichte der Bestimmungen des Vertrages von Lissabon. Die Rolle der nationalen Parlamente ist im Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union und im Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit festgelegt.

Geschichte und Rolle
IPEX wurde infolge einer Empfehlung der Konferenz der Präsidenten der EU-Parlamente in Rom im Jahr 2000 geschaffen. Entsprechend den in Den Haag im Jahr 2004 verabschiedeten Richtlinien für die interparlamentarische Zusammenarbeit fand der offizielle Start der Website im Juni 2006 während der EU-Parlamentspräsidentenkonferenz in Kopenhagen statt.

Ziel von IPEX, einem der wichtigsten Pfeiler der interparlamentarischen Kommunikation über europäische Angelegenheiten, ist es, die Parlamentspräsidentenkonferenz, die Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Europäischen Union (COSAC), die Sitzungen der Fachausschüsse der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments, die interparlamentarischen Konferenzen und die Verbindungsbüros der nationalen Parlamente in Brüssel zu unterstützen.

IPEX soll den EU-Parlamenten eine engere Zusammenarbeit und bessere Koordinierung ihres Vorgehens in europäischen Angelegenheiten ermöglichen und gleichzeitig die interparlamentarische Zusammenarbeit in EU-Angelegenheiten für die europäischen Bürger zugänglich machen. In diesem Zusammenhang bietet IPEX eine mehrsprachige Navigation und veröffentlicht grundlegende Texte und Stellungnahmen der nationalen Parlamente in Englisch, Französisch und in weiteren EU-Sprachen.

Gemäß den IPEX-Richtlinien trifft das IPEX-Board Beschlüsse über die Entwicklung von IPEX. Das Board wird jährlich von den Generalsekretären der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments im Auftrag ihrer jeweiligen Präsidenten ernannt.

IPEX wird vom Central Support, dem ständigen IPEX Information Officer und einem Netz nationaler IPEX-Korrespondenten verwaltet. Alle nationalen Parlamente von EU-Mitgliedsstaaten, die nationalen Parlamente der Beitrittskandidaten und das Europäische Parlament können Beiträge einsenden. IPEX ist offen für die COSAC und die EZPWD, um die interparlamentarische Zusammenarbeit zu fördern.

Funktionalitäten
IPEX bietet die folgenden Funktionen:


 * Überblick über den Stand der Debatte in den nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament über Vorschläge für europäische Rechtsakte seitens der europäischen Institutionen, insbesondere seitens der Europäischen Kommission;
 * Informationsaustausch über Legislativvorschläge zwischen den nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament unter besonderer Berücksichtigung der Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit;
 * Informationsaustausch über Grün- und Wißbücher sowie Mitteilungen, die von der Europäischen Kommission im Rahmen des „Politischen Dialogs“ (früher Barroso-Initiative“) kommen;
 * Kalender der interparlamentarischen Zusammenarbeit
 * Links zu nationalen Parlamenten und zum Europäischen Parlament sowie anderen Websites der interparlamentarischen Zusammenarbeit im Rahmen der EU, die z.B. Informationen über institutionelle Verfahren in EU-Angelegenheiten bieten.

Für den Informationsaustausch stehen eine Datenbank, Foren und eine Nachrichten-Rubrik zur Verfügung.

Die IPEX-Seite beherbergt auch die Website der EU-Parlamentspräsidentenkonferenz.

Siehe auch

 * Nationale Parlamente der Europäischen Union, zuletzt abgerufen am: 23. August 2012
 * Europäische Kommission, Beziehungen zum Europäischen Parlament, dem Europäischen Bürgerbeauftragten, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, dem Ausschuss der Regionen und den nationalen Parlamenten, zuletzt abgerufen am: 23. August 2012
 * Europäisches Parlament, Beziehungen zu den nationalen Parlamenten, zuletzt abgerufen am: 23. August 2012

Verweise

 * Vertrag von Lissabon: Ein demokratischeres und transparenteres Europa, zuletzt abgerufen am: 23. August 2012
 * Vertrag von Lissabon: Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union, zuletzt abgerufen am: 23. August 2012
 * Vertrag von Lissabon: Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit, zuletzt abgerufen am: 23. August 2012

Externe Links

 * IPEX – offizielle Website
 * Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Europäischen Union COSAC – offizielle Website
 * Das europäische Zentrum für parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation (EZPWD) – offizielle Website